//-->

Eine EU-Strategie zur Integration der Roma

Europa

Ein diskriminierendes Vorgehen gegen Roma, wie es letztes Jahr in Frankreich zu Tage trat, darf sich nicht wiederholen. Die Europaabgeordneten geben daher der EU-Kommission klare Handlungsanweisungen mit auf den Weg zur Erarbeitung einer EU-Strategie zur Integration der Roma. Das Europäische Parlament in Straßburg hat einen entsprechenden Initiativbericht mit großer Mehrheit angenommen. Bernhard Rapkay: "Wir fordern von der EU-Kommission seit Jahren eine umfassende europäische Strategie für die Integration der Roma, um ihre soziale Ausgrenzung und Diskriminierung zu bekämpfen. Ich freue mich über das starke Signal und erwarte nun, dass der für April geplante Kommissionsvorschlag unsere Prioritäten berücksichtigt. Dies ist ein wichtiger Schritt hin zu einer gemeinsamen Roma-Strategie für alle 27 EU-Mitgliedstaaten.“

Der Initiativbericht des Europäischen Parlaments legt die wichtigsten Schwerpunkte zur Integration der Roma fest, die noch weitere Anstrengungen von lokalen, nationalen und EU-Behörden erfordern. Das Parlament fordert die Kommission auf, einen Fahrplan zur Einführung von europäischen Mindeststandards für diese Prioritäten vorzulegen, einschließlich Sanktionen für Mitgliedstaaten, die sich nicht an die vorgegebenen Ziele halten. „Die Strategie soll jegliche Verstöße gegen die Grundrechte – wie Diskriminierung, soziale Ausgrenzung, Hassreden und Vertreibung – der zehn bis zwölf Millionen Roma in Europa bekämpfen. Zudem fordern wir, dass Roma-Abschiebungen in Länder, in denen ihnen Folter und erniedrigende Behandlung drohen, ein Ende bereitet werden“, so Bernhard Rapkay.

Die Integration der Roma sei nicht nur eine menschenrechtliche Verpflichtung, sondern auch eine wirtschaftliche Notwendigkeit und von finanziellem Interesse für die EU-Mitgliedstaaten. So soll die Strategie Roma einen besseren Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglichen, indem Mikrokredite für Unternehmer und Selbstständige sowie entsprechende Bildungsangebote zur Verfügung gestellt werden. Zudem fordern die Europaabgeordneten gesundes und preiswertes Wohnen für Romafamilien sowie ein Ende ihrer territorialen Ausgrenzung.

„Nun liegt es an der Kommission, diese Strategie mit Inhalten zu füllen, um Diskriminierungen in Bereichen wie Bildung, Unterkunft, Gesundheitsversorgung und Beschäftigung zu beseitigen. Das ist nur möglich, wenn die Mitgliedstaaten verbindlich miteinbezogen und die Romagemeinden selbst beteiligt werden. Eine erfolgreiche Roma-Strategie kann als Vorbild für die Integration weiterer benachteiligter Bevölkerungsgruppen gelten“, so Bernhard Rapkay abschließend.

Laden Sie sich den Artikel hier als pdf herunter.