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Europa Manifest der Europäischen Sozialdemokraten

Am Samstag, dem 01. März haben die europäischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Martin Schulz als ihren gemeinsamen Spitzenkandidaten für die Europawahl aufgestellt. Neben dieser Wahl wurde auch das Programm bestätigt, mit dem die Sozialdemokraten in den Wahlkampf gehen werden.

Das komplette Manifest finden Sie hier

Die einzelnen Forderungen finden Sie in vielen Sprachen unter diesem Link

Veröffentlicht am 04.03.2014

 

Europa Erasmus+: Unterstützung für mehr als 4 Millionen junge Menschen

Das neue "Erasmus+"-Programm, das Stipendien für Studenten, Lehrer, Ausbilder und Auszubildende vergeben wird, ist seit Anfang des Jahres verfrügbar. Auch junge Führungskräfte, ehrenamtlich Tätige und Nachwuchssportler werden gefördert. Eine neue Garantie wird es Masterstudenten ermöglichen, günstigere Kredite für ein Auslandsstudium zu erhalten.

Veröffentlicht am 04.03.2014

 

Europa Kommentar zur Abschaffung der Drei-Prozent-Hürde

Unter dem Titel Entscheidung gegen ein demokratisches Europa finden Sie hier einen Kommentar von mir zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts.

Der Link zum Kommentar

Veröffentlicht am 04.03.2014

 

Europa Schwächung der europäischen Demokratie

Bundesverfassungsgericht kippt Drei-Prozent-Klausel für Europawahlen

Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch die Drei-Prozent-Klausel für die Wahlen zum Europäischen Parlament für verfassungswidrig erklärt. Der Bundestag hatte die Klausel im Juni vergangenen Jahres beschlossen, nachdem das Verfassungsgericht die zuvor bestehende Fünf-
Prozent-Hürde für rechtswidrig befunden hatte.

Veröffentlicht am 26.02.2014

 

Europa Produktvergleich im Internet muss Verbraucherrecht bleiben

Europäisches Parlament reformiert fast 20 Jahre alte Markengesetze

Das Europäische Parlament hat am Dienstag in erster Lesung für ein Gesetzespaket zu Handelsmarken gestimmt. Die Europäische Kommission hatte im März 2013 Vorschläge zur Reformierung des Europäischen Markenrechts vorgelegt, das seit fast zwanzig Jahren nicht mehr
grundlegend verändert wurde: eine Verordnung zur Überarbeitung der Europäischen Marke und eine Richtlinie zur Angleichung der nationalen Marken.

Veröffentlicht am 26.02.2014