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"Wichtige Ressorts gehen an Sozialdemokraten"

Europa

Die Ressortaufteilung für die nächste EU-Kommission bewertete Bernhard Rapkay, Vorsitzender der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, nach einer ersten Einschätzung als zufriedenstellend aus Sicht der Sozialdemokraten.
"Sozialdemokraten werden wichtige Ressorts in der künftigen EU-Kommission besetzen. Besonders erfreulich für mich ist, dass wir mit drei sozialdemokratischen Vize-Präsidentenposten an der Spitze der Kommission vertreten sein werden - soviel wie keine andere politische Parteienfamilie", kommentierte Bernhard Rapkay das zukünftige EU-Kollegium.
Neben Catherine Ashton, die bereits in der vergangenen Woche zur Hohen Beauftragten der EU vorgeschlagen wurde und zukünftig für die EU-Außen¬politik zuständig sein wird, gehören auch der spanische Sozialdemokrat Joaquín Almunia und der aus der Slowakei stammende Maros Sefkovic als Vize-Präsidenten der vordersten Reihe der EU-Kommission an.
Insbesondere über die Nominierung Almunias als Kommissar für Wettbewerb – er tritt die Nachfolge der umstrittenen Kommissarin Neelie Kroes an – zeigte sich Bernhard Rapkay erfreut: "Mit Joaqín Almunia werden wir wieder nicht nur einen Sozialdemokraten sondern vor allem auch einen politisch feinfühlig denkenden Kopf in dem gerade für die EU so entscheidenden Ressort sitzen haben."
Auch das für die S&D-Fraktion besonders wichtige Portfolio Beschäftigung und Soziales geht an den aus Ungarn stammenden Sozialdemokraten Lázló Andor. Der Tscheche Stefan Füle wird Erweiterungskommissar und die griechische Kommissarin Maria Damanaki soll zukünftig für Maritimes und Fischerei zuständig sein.
Unklar für Bernhard Rapkay ist allerdings noch, wie die Aufteilung zwischen dem Energie- und dem neu geschaffenen Klimaressort in Zukunft aussehen wird: "Drängende Klimafragen können die Energiepolitik nicht außen vor lassen. Damit ist doch der Kompetenzstreit schon jetzt vorprogrammiert, oder aber der neue Energiekommissar Günther Oettinger soll bewusst leer ausgehen. Zumal ich keine großen Gesetzesprojekte für die anstehende Zeit in seinem Ressort erkennen kann", gab Bernhard Rapkay abschließend zu bedenken.

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